Auf den folgenden Seiten werde ich Ihnen nachweisen, dass in deutschen Gerichten regelmäßig Rechtsbeugungen begangen werden, welche nach § 339 StGB strafbar sind.
Rechtsbeugung ist der harmloseste Ausdruck für Richterbetrug. Fälscht ein Richter Protokolle, so beugt er nicht, sondern betrügt (Taschenspielertrick).
Die Arten wie sie uns betrügen sind ganz simpel. Zur Entlarvung der Richter/innen bedarf es nur einer versehentlichen Tonbandaufnahme der mündlichen Verhandlung...
Es gibt zwei Arten, wie Richter/innen betrügen. Als Beispiel hätten wir da den Richter Pletzinger.
- Sie verfälschen unverfroren die Protokolle und urteilen anschließend auf Basis der Fälschungen, oder
- Sie verfälschen die Protokolle und lassen via andere Richter/innen, die keine Sachkenntnis über den Fall haben, das Urteil fällen.
Manche Richter haben angeblich nicht verstanden, was ich mit meinem Antrag (vom Rechtsanwalt verfasst!) bezwecken wollte. Sie haben sich ganz schön blöd angestellt. Eine der Richter/innen hat sogar behauptet, die Verdrehung und Versetzung der Stempel auf einem Bauplan rührt von der Vergrößerung des Planes her! Blöder kann man nicht sein, dachte ich mir. Ich habe sie anschließend im Gerichssaal aufgefordert, ihre Behauptung unverzüglich an einem Kopierer unter Beweis zu stellen, was sie natürlich abgelehnt hat.
Hier geht es nicht darum, einen Verein gegen Rechtsmissbrauch zu gründen. Das wäre eher sinnlos. Hier werden Frontalangriffe auf Korrupte Richter (Pletzinger) und Richterinnen (Dr. Fiebig-Bauer) gestartet. Hier werden Personen mit Namen genannt. Hier wird vorgestellt, wie Richter/innen und Teile der Justiz uns hintergehen. Hilfe von den Staatsanwälten sollen wir nicht erwarten, von der Presse will ich gar nicht erst reden.
Man ist ganz auf sich allein gestellt. Einer gegen die zur Kriminalität gerichteten Teile der Justiz.
Zum Fall:
Ich wollte bloß einen auf meinem Parkplatz stehenden Blumenkübel entfernen lassen. Ich dachte, dies sei harmlos. In dem Verfahren 45 II 69/03 habe ich mein Anliegen zum Ausdruck gebracht. Ich habe nicht verstanden, weshalb so große Widerstände gegen die Entfernung des Blumenkübels geleistet werden. Was ist denn daran bloß so schlimm, hatte ich mich gefragt.
- Ich habe nicht gewusst, dass die Stadt Hemer bei der Baugenehmigung im Jahre 1993 einen Fehler gemacht hat. Jedoch betraf dies meinen Parkplatz überhaupt nicht.
- Ich habe nicht gewusst, dass Dr. Busse als Notar bei dem (Wieder-)Verkauf von Wohnung Nr.9 der Anlage einen Fehler gemacht hat.
- Ich habe nicht gewusst, dass der Bauherr Stock hätte sein Fehler begleichen müssen, was er nicht wollte. Die Anlage beinhaltet 41 Wohnungen.
- Ich habe nicht gewusst, dass die anderen Eigentümer, die hier wild Parkplätze gebaut haben und Parkplätze untereinander getauscht haben, dies auf illegale Weise getan haben. Darunter fällt auch die Verbreitung und die Benutzung von gefälschten Plänen.
- Ich habe nicht gewusst, dass der Hausverwalter Schäfer bereit ist, Pläne zu fälschen und vor Gericht zu lügen.
- Ich habe nicht gewusst, dass die Richter korrupt sind. Ich habe es nur geahnt!
Alle Folgekosten hätte ich bei Niederlage des Verfahrens 45 II 69/03 begleichen müssen.
In den weiteren Verfahren habe ich angestrebt, den Urkundenfälscher und Prozessbetrüger Hausverwalter Schäfer gerichtlich von seinem Posten abzuberufen. Er hat nachweislich einen gefälschten Plan mit den Stempeln der Stadt Hemer als Beweismaterial eingereicht. Jedoch konnte die Stadt Hemer die Herkunft dieses Planes nicht bestätigen.
Woher stammt nun dieser Plan mit den Stempeln der Stadt Hemer?
Ich bin bis jetzt, nach zehn Gerichtsverfahren, noch nicht in der Lage, Ihnen diese Frage eindeutig zu beantworten. Kein Richter war bereit, mir bei der Aufklärung entgegenzukommen!
Dann frage ich mich doch, worüber wir in all den Jahren in den einzelnen Verfahren denn gesprochen haben?
Wieso wollte die Richterin namens Fiebig-Bauer einen vergrößerten Plan genehmigen lassen? Warum hat sie nicht nach dem "Original" gefragt?
Wieso erstellt der Hausverwalter einen Plan nach den "Vorgaben der Behörde"? Warum reicht er nicht den Plan ein, welcher die Stadt Hemer angeblich erstellt hat?
Der Hausverwalter Schäfer erstellt einen neuen, vom Original abweichenden Plan, obwohl ihm das Original vorliegt! Dann kann der Plan, welchen er erstellt hat, nicht mit dem Original übereinstimmen. Das ist Blödsinn!
Auf die zuletzt aufgestellten Fragen möchte ich nun eine Antwort geben. Diese ist aber nicht nur eine Behauptung, sondern ist mit Beweisenmaterial eindeutig zu belegen.
Auf dem Plan, welcher Dr. Busse bei dem Verkauf von Wohnung Nr.9 benutzt hat, ist mein Parkplatz Nr.12 nicht so dargestellt, wie es in dem zum Grundbuch gehörenden Aufteilungsplan zu sehen ist. Das wollte Dr. Busse mit den angeblichen "Vorgaben der Behörde" legitimieren bzw. korrigieren. Jedoch ist das (Prozess-)Betrug und Urkundenfälschung.
Bauherr Robert Stock hätte laut Gesetz für alle entstandenen Kosten aufkommen müssen. Doch wie sollte er all die Wohnungen zurückkaufen?
Die Stadt Hemer hätte in den Akten ohne die Genehmigung der Eigentümer nicht rumstempeln dürfen. Der Bauherr Stock hätte sofort die in seinem Besitz befindlichen neuen Pläne an die Eigentümer aushändigen müssen.
Der Bauherr Stock beantragt für die Dauer des Gerichtsverfahrens zunächst eine Feuerwehrzufahrtsverlängerung und kurz vor Ende des Gerichtsverfahrens eine Verkürzung. Jedoch wird dies dem Gericht nicht mehr mitgeteilt. Ich habe das selbst im Gerichtssaal zufälligerweise erfahren. Wie der Plan mit der Verkürzung jetzt aussieht, weiß ich momentan immer noch nicht. Der Plan wird mir einfach vorenthalten. Die anderen Unterlagen werden mir auch nicht gezeigt.
Dieser Fall ist zu Vergleichen mit der Tat, als wenn die Einwohner einer Stadt gemeinsam, bis auf einzelne Bürger, die Sparkassen der Stadt überfallen und danach gemeinschaftlich die Bürger für den Überfall verantwortlich machen, die nicht an dem Überfall teilgenommen haben. Die Richter anschließend ohne Prüfung dieses Falles die Anschuldigungen auch noch bekräftigen.
Ein anderes Beispiel wäre, wenn die Verkehrschilder überall gelten, ich diese beachtet habe, jedoch ein Unfall passiert und der Richter mich dafür verantwortlich macht, mit der Begründung, ich hätte die Schilder in diesem Falle nicht bachten sollen, was natürlich Blödsinn ist.
So geht es jedoch im Gericht zu. Die Richter, sie sind allmächtig. Sie dürfen rechtsbeugen, Protokolle fälschen und Kriminelle vor Strafe schützen.
Nun eine Aufzählung der Akteure, die gegen mich gewirkt haben:
- Dr. Busse; Mitfälscher und Betrüger
- Hausverwalter Schäfer; Fälscher und Betrüger
- Bauherr Robert Stock; Mittäter, der den Plan mit Stempelungen besorgt hat
- Richterin Dr. Fiebig-Bauer; korrupte Richterin
- Richterin Wieck; korrupte Richterin
- Richter Pletzinger, korrupter Richter und Protokollfälscher
- Richterin Dr. Hummert, korrupte Richterin und Protokollfälscherin
Hinzu kommen alle beteiligten Richter/innen der Landgerichte Hagen und Dortmund. z.B. Richterin Lange
Sehr gute Nachricht ??? ich mag es nicht mehr zu beurteilen:
Brief vom 25.06.2009; Oberlandesgericht Hamm: Geschäftsnummer: I-15 WX 166/09
Zitat:
Sehr geehrter Herr Varga,
in Sachen,
Varga u.a. gegen Hausverwltung Jürgen Schäfer GmbH
wird mitgeteilt, dass die Akten zustädigkeitshalber an den Bundesgerichtshof
weitergeleitet worden sind.
Mit freundlichen Grüßen
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Richter am Oberlandesgericht
Beglaubigt
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Justizbeschäftigte